Gesetzentwürfe

Eine Übersicht über die Gesetzentwürfe der Fraktion DIE LINKE im Niedersächsischen Landtag.

Gutachten_Fulgurit_Haftung.pdf

Gutachten Haftung Asbestschlamm Fulgurit

Gutachten_Fulgurit_Abtransport.pdf

Gutachten Abtransport Asbestschlamm Fulgurit

16-4035.pdf

Gesetz zur Änderung der Niedersächsischen Verfassung

16-3627.pdf

Gesetz zum Schutz von Wohnraum und zur Bekämpfung der Immobilienspekulation

16-3455.pdf

Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung der Schulstruktur in Niedersachsen

16-3209.pdf

Gesetz zum Verbot von Börsenspekulationen durch die Hochschulen

16-3145.pdf

Entwurf eines Gesetzes zur Zusammenfassung und Modernisierung des niedersächsischen Kommunalverfassungsrechts

16-3116.pdf

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Gleichberechtigungsgesetzes (NGG)

16-3115.pdf

Entwurf eines Haushaltsbegleitgesetzes 2011

16-3114.pdf

Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2011 (Haushaltsgesetz 2011 - HG 2011 -)

16-2980.pdf

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über Raumordnung und Landesplanung

16-2512.pdf

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Landesvergabegesetzes

16-2161.pdf

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Ministergesetzes

16-2069.pdf

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über die Feiertage

16-1739.pdf

Entwurf eines Gesetzes zur kostenfreien Beförderung der Schülerinnen und Schüler

16-1737.pdf

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Abgeordnetengesetzes

16-1633.pdf

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über das Halten von Hunden

16-1491.pdf

Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der frühkindlichen Bildung, Betreuung und Erziehung in den Kindertagesstätten

16-1485.pdf

Entwurf eines Gesetzes zur Vermeidung kriegsfördernder Aktivitäten an den Hochschulen

16-0625.pdf

Entwurf eines Gesetzes zur Erleichterung von Bürgerbegehren

16-0415.pdf

Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Durchlässigkeit von Bachelorstudiengängen in Masterstudiengänge an Niedersachsens Hochschulen

16-0292.pdf

Entwurf eines Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Hochschulgesetzes und des Niedersächsischen Hochschulzulassungsgesetzes

16-0129.pdf

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Niedersächsischen Verfassung

16-0045.pdf

Entwurf eines Gesetzes zur Aufhebung des Errichtungsverbots von Gesamtschulen