Gesetzentwürfe
Eine Übersicht über die Gesetzentwürfe der Fraktion DIE LINKE im Niedersächsischen Landtag.
Gutachten_Fulgurit_Haftung.pdf Gutachten Haftung Asbestschlamm Fulgurit |
Gutachten_Fulgurit_Abtransport.pdf Gutachten Abtransport Asbestschlamm Fulgurit |
Gesetz zur Änderung der Niedersächsischen Verfassung |
Gesetz zum Schutz von Wohnraum und zur Bekämpfung der Immobilienspekulation |
Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung der Schulstruktur in Niedersachsen |
Gesetz zum Verbot von Börsenspekulationen durch die Hochschulen |
Entwurf eines Gesetzes zur Zusammenfassung und Modernisierung des niedersächsischen Kommunalverfassungsrechts |
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Gleichberechtigungsgesetzes (NGG) |
Entwurf eines Haushaltsbegleitgesetzes 2011 |
Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2011 (Haushaltsgesetz 2011 - HG 2011 -) |
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über Raumordnung und Landesplanung |
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Landesvergabegesetzes |
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Ministergesetzes |
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über die Feiertage |
Entwurf eines Gesetzes zur kostenfreien Beförderung der Schülerinnen und Schüler |
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Abgeordnetengesetzes |
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über das Halten von Hunden |
Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der frühkindlichen Bildung, Betreuung und Erziehung in den Kindertagesstätten |
Entwurf eines Gesetzes zur Vermeidung kriegsfördernder Aktivitäten an den Hochschulen |
Entwurf eines Gesetzes zur Erleichterung von Bürgerbegehren |
Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Durchlässigkeit von Bachelorstudiengängen in Masterstudiengänge an Niedersachsens Hochschulen |
Entwurf eines Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Hochschulgesetzes und des Niedersächsischen Hochschulzulassungsgesetzes |
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Niedersächsischen Verfassung |
Entwurf eines Gesetzes zur Aufhebung des Errichtungsverbots von Gesamtschulen |
