Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Das von der Bundesregierung geplante Betreuungsgeld wird mehr und mehr zu einer einzigen Farce. Von der Sache her ist und bleibt es ein milliarden-schweres Ausgrenzungsprogramm. Über die familien- und sozialpolitischen Folgen mag ich, sollte es denn kommen, gar nicht nachdenken. Die Bundesregierung streitet... Mehr...
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Opfer gewalttätiger sexueller Übergriffe an Schulen hatten bis jetzt keine Anlaufstelle und waren in einer schwierigen Situation. Der vorliegende Antrag von Bündnis 90/Die Grünen soll vor allen Dingen auch im Zusammenhang mit den vorgesehenen Präventionsmaßnahmen an Schulen Abhilfe schaffen. Unsere... Mehr...
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Das Institut für Schulentwicklungsforschung der Technischen Universität Dortmund hat im Auftrag der Bertelsmann-Stiftung einige Kennziffern des Schulwesens untersucht und die Ergebnisse am 12. März vorgestellt. Nun ist es mit Kennziffern und Vergleichen im Bildungsbereich ja immer so eine... Mehr...
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich glaube, Ihnen aufseiten von CDU und FDP fehlt einfach der Mut, Inklusion bis zum Ende zu denken. (Beifall bei der LINKEN und bei den GRÜNEN) Sie formulieren in § 4 Ihres Gesetzentwurfes ganz richtig: „Die öffentlichen Schulen ermöglichen allen Schülerinnen und Schülern einen... Mehr...
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Über die Schulinspektion haben wir in dieser Legislaturperiode zum ersten Mal am 9. Dezember 2008 diskutiert. Damals gab es anlässlich des ersten Zwischenberichts der Schulinspektion eine Aktuelle Stunde, die von der CDU beantragt worden war und den Titel trug... Mehr...
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die These der einbringenden Fraktionen zur Begründung des vorliegenden Antrags lautet: Der aktuelle und zukünftige Fachkräftemangel macht eine Stärkung des sogenannten MINT-Bereichs, also der Fächer Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik, dringend erforderlich. Aus zwei Gründen können wir... Mehr...
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Eigentlich heißt es ja „Was lange währt, wird endlich gut“. Ich sage ganz offen: Über das, was Sie hier vorgelegt haben, bin ich enttäuscht und auch verärgert. Ich hatte gedacht, wir alle hätten schon etwas gelernt, z. B. auf der Ausschussreise nach Südtirol. (Beifall bei der LINKEN und bei den... Mehr...
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der Antrag, den wir jetzt zum ersten Mal beraten, ist wirklich spannend. „Bürgerinnen und Bürger“ sind „auf dem Weg in das Zeitalter regenerativer Energien nicht alleine zu lassen.“ - Das findet natürlich die Zustimmung der Linken. „Die Information und Aufklärung der Menschen kann vor allem über eine... Mehr...
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich lobe, wie gerade gewünscht, die Ideen-Expo 2011 vom 27. August bis 4. September dieses Jahres. Ziel war es wieder, Schülerinnen und Schüler aus Niedersachsen und angrenzenden Ländern für Naturwissenschaft und Technik zu begeistern. Das Interesse an Technik sollte wachsen, damit sich mehr... Mehr...
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Georg-Christoph-Lichtenberg-Gesamtschule ist als beste Schule Deutschlands ausgezeichnet worden. Wir haben gestern schon viel über die Qualität dieser Schule gehört. Auf äußere Fachleistungsdifferenzierung wird dort vollständig verzichtet. Dieses Konzept bringt Qualität. Ich kann es Ihnen nicht... Mehr...