Reden von Dr. Manfred Sohn
Rede und Redebeitrag zum Thema: "Kommunalfinanzen in Niedersachsen nachhaltig stärken"
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! An diesem Tagesordnungspunkt sind zwei Punkte bemerkenswert. Ansonsten hat Herr Krogmann vieles gesagt, was ich unterschreiben kann. Der erste Punkt: Das ist im Grunde ein bisschen Prolog zur Haushaltsdebatte, weil die Finanzlage der Kommunen entscheidend für die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger in... Mehr...
Rede zum Thema: "Kultur und Tourismus zusammenbringen - Niedersachsens Regionen stärken"
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Frau Tippelt, ich will vor allem begründen, warum wir uns bei Ihrem Antrag der Stimme enthalten. Bei der Begründung, warum wir gegen den Antrag von CDU und FDP stimmen, kann ich mich dann kurz fassen. Unser Abstimmungsverhalten ergibt sich in erster Linie aus dem letzten Spiegelstrich des SPD-Antrags bzw.... Mehr...
Rede und Redebeitrag zum Thema: "Bundeswehrreform und Abzug der britischen Streitkräfte verlangen nachhaltige Konversion in Niedersachsen"
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Herr Nacke, Sie müssen jetzt stark sein; denn ich weiß, dass das Schlimmste, das Ihnen passieren kann, Lob von den Linken ist. Für Herrn Dürr würde Ähnliches gelten, aber er ist schon weg. (Jens Nacke [CDU]: Ich bin hier!) - Ja, Sie habe ich schon gesehen. Sie sind ja nicht zu übersehen. Je länger ich... Mehr...
Rede zum Thema: "Einführung und Etablierung von regionalen Initia-tiven von Reservistinnen und Reservisten in Niedersachsen fördern"
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Zunächst eine Vorbemerkung zu Herrn Mindermann und danach zu Herrn Oetjen. Herr Mindermann, die Zahl nimmt im Moment natürlich zu. Das ist richtig. Die Zahl wird aber dann, weil die Wehrpflicht bekanntlich ausläuft, mit einer gewissen zeitlichen Verzögerung wieder abnehmen und irgendwann sogar gegen null... Mehr...
Rede und Redebeitrag zum Thema: "Steueroasen austrocknen statt Sonderrechte für Steuerkriminelle - Steuerabkommen mit der Schweiz ablehnen"
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ergänzend zu dem, was im Plenum und auch im Haushaltsausschuss zu dem Thema schon gesagt wurde, möchte ich noch zwei Aspekte hervorheben, die meines Erachtens - da schließe ich mich meinem Vorredner voll an - ein Nein im Bundesrat zwingend machen. Der erste Aspekt ist: Bei dem Abkommen handelt es sich im... Mehr...
Rede zum Thema: "Lehren aus der Eurokrise: Niedersachsens Sparkassen und Genossenschaftsbanken stärken - Großbanken vergesellschaften"
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir arbeiten ziemlich intensiv mit der CDU und auch ganz gut mit der SPD zusammen. Der Beweis ist die heutige Aktuelle Stunde. Über diesen und die beiden folgenden Punkte der Aktuellen Stunde kann man eine gemeinsame Überschrift setzen, nämlich: Lehren aus der Eurokrise! - Die eine Lehre... Mehr...
Rede zum Thema: "Flächenbereinigungen im Bereich des Rysumer Nackens und des Wybelsumer Polders in Emden"
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir haben uns im Ausschuss enthalten. Nachdem wir noch einmal herumtelefoniert und nachrecherchiert haben, werden wir jetzt dagegen stimmen. (Reinhold Hilbers [CDU]: Dann hat das Telefonieren ja nicht viel gebracht!) Der Ostfriesen-Zeitung ist Folgendes zu entnehmen - ich zitiere -: „Die Vertreter von... Mehr...
Rede zum "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2011 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2011)"
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich persönlich finde, dass es heute nicht ganz einfach ist, hier zu reden. Die Spritzigkeit von Ralf Briese, die ich persönlich immer unglaublich geschätzt habe, werden wir heute und wahrscheinlich auch in Zukunft nur schwer erreichen; wahrscheinlich überhaupt nicht. Zum Thema: Die Kernpunkte des... Mehr...
Rede und Redebeiträge zum Thema: "Klosterkammer braucht moderne Stiftungsstrukturen"
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Weil es auf das Wochenende zugeht, Herr Hilbers, lese ich Ihnen eine fiktive Geschichte über die Pommesbude in Tempelstadt vor. (Reinhold Hilbers [CDU]: Da bin ich aber gespannt, was das wieder ist!) Nehmen wir an, in Tempelstadt gibt es eine Pommesbude. Sie verursacht pro Monat rund 5 000 Euro Kosten für... Mehr...
Rede zum Thema: "Gesundheitstourismus: Potenziale eines Wachstumsmarktes nutzen"
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Frau Tippelts Papierkorb-Empfehlung schließe ich mich ausdrücklich an. Das ist tatsächlich das Beste, was man mit diesem Werk tun kann. (Beifall bei der LINKEN) Herr Miesner, dass Ihr Antrag ein unglaublich resonanzträchtiger Volltreffer geworden ist, hat wahrscheinlich wesentlich zu Ihrem krachenden... Mehr...
