Reden von Dr. Manfred Sohn
Rede zur ersten Beratung des Haushaltes 2010
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Dies ist ein Haushalt der Schuldenmacherei, der Kumpanei mit den Gierigen im Lande, ein Haushalt, mit dem Herr Wulff die Kommunen in die Armut treibt (Björn Thümler [CDU]: Bitte? - Jörg Bode [FDP]: Haben Sie einen anderen Haushalt als wir gekriegt?) und denen, die soziale Gerechtigkeit verdient... Mehr...
Rede zum Thema: „Erste Beratung: Bundesratsinitiativen für die Ausweitung des ermäßigten Umsatzsteuersatzes von 7 % sowie deren Finanzierung durch Einführung einer Börsenumsatzsteuer“
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Zurück zu Niedersachsen und zum Koalitionsvertrag. Es ist jetzt 18 Monate - genauer gesagt: anderthalb Jahre und einen Tag - her, als Herr McAllister, Herr Rösler und ein paar andere u. a. die beiden Sätze unterschrieben haben, die wir in den Mittelpunkt dessen stellen möchten, was wir jetzt zu behandeln... Mehr...
Rede für einen zweiten Nachtragshaushalt 2009
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Grascha, es wäre wirklich das erste Mal, dass Herr Möllring Sie später versorgt als uns. Wir haben die Papierberge schon erhalten. Gucken Sie einfach einmal in Ihrer Fraktion nach. (Heinz Rolfes [CDU]: Papierberge? Das war immer schon so!) Ja, es sind ordentliche Berge. Wir sind eine große... Mehr...
Redebeitrag zur maritimen Wirtschaft
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich möchte vorweg etwas sagen, was mich offen gestanden maßlos ärgert. Herr Rösler stellt sich in der Aktuellen Stunde hin und geißelt die SPD, da sie bei verschiedenen Empfängen nicht anwesend sei. Dann geht es um die maritime Wirtschaft, das Herzstück dieser Landesregierung - und er ist unentschuldigt... Mehr...
Redebeitrag zum fehlenden Nachtragshaushalt
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich bin begeistert von einer Präsidentin, die zeigt, wie gut die Gleichmacherei zuweilen tut. Die Beiträge von Herrn Grascha und Herrn Hilbers finde ich völlig glänzend, weil sie mir ein bisschen die Frage von der Seele genommen haben, die mich bedrückte, nämlich: Was ist eigentlich die Linie der... Mehr...
Rede zum Thema: „Nachhaltige Stärkung der Landesfinanzen statt untauglicher Schuldenbremse“
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Zur Einbringung dieses Antrages möchte ich auf drei Aspekte eingehen. Erstens möchte ich etwas zu den verfassungsrechtlichen Aspekten der sogenannten Schuldenbremse sagen, zweitens zu den politischen Konsequenzen dieses Plans und drittens einiges zu den Alternativen der ökonomischen Vernunft zu diesem... Mehr...
Redebeitrag zur Übertragung der Tarifergebnisse des Öffentlichen Dienstes auf Beamte
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! In der Mittagspause habe ich, wie eine Reihe anderer Kolleginnen und Kollegen, die Zeit genutzt - ich kann Ihnen empfehlen, dies vielleicht nach der Sitzung nachzuholen; das geht nämlich insgesamt 24 Stunden lang -, um die Kolleginnen und Kollegen Beamten zu besuchen, die unweit von hier fordern, dass... Mehr...
Redebeiträge zum Ausbau von Ganztagsschulen
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Försterling, Sie haben eben im Grunde einge-räumt, dass die Hauptschule immer mehr an Zu-stimmung verliert. Damit ist die Perspektive nicht mehr ein drei-, sondern nur noch ein zweigeglie-dertes Schulsystem. Das ist ein Schritt auf die Gesamtschule, das eingegliederte Schulsystem, zu. Dann haben Sie... Mehr...
"Zu spät, zu zaghaft und unsozial" - Antwort auf die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, Rezession und Wirtschaftskrise schreiten in den USA, Europa und Asien voran. Die Bundesrepublik und das Bundesland Niedersachsen wiederum werden wegen ihrer starken Exportorientierung von der Krise in besonderer Weise gebeutelt. Im November 2008 verzeichnete der Export den stärksten Einbruch... Mehr...
Rede zum Haushalt 2009
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Bei der Einbringung des Haushalts im September - Vizepräsident Hans-Werner Schwarz: Einen kleinen Moment, Herr Dr. Sohn! - Ich bitte herzlich darum, dass die Abgeordneten jetzt entweder Platz nehmen oder den Saal verlassen, wenn sie das für richtig halten. Dann können Sie gleich in... Mehr...
