Reden von Kreszentia Flauger
Haushaltsrede zum Ressort "Bundes- und Europaangelegenheiten und Medien"
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich verschränke die Themenbereiche ein bisschen, indem ich mit dem Thema Medien anfange und mit dem Thema Europa aufhöre. Danach kommen wieder Beiträge zum Thema Medien; dann ist alles schön verzahnt. Liebe Landesregierung, den niedersächsischen Bürgermedien machen Sie das Leben nicht gerade leicht. Auf... Mehr...
Rede zur Einbringung des Doppelhaushalts 2012/13
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die US-Raumfahrtbehörde NASA hat in diesen Tagen eine bedeutsame Mitteilung gemacht: Das Weltraumteleskop Kepler hat einen erdähnlichen Planeten in der sogenannten bewohnbaren Zone eines sonnenähnlichen Sterns gefunden. (Zuruf von der CDU: Da wollen Sie hin? - Heiterkeit bei der CDU) Kepler 22b umrundet... Mehr...
Rede zum Thema: "Bürger umfassend informieren und aufklären - durch Energiebildung die Energiewende erfolgreich meistern"
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Miesner, ich hatte mich bei Ihrer Rede etwas gewundert, weil ich mich sechs Minuten lang gefragt habe, was Ihre Ausführungen mit dem Antrag direkt zu tun haben. Sie haben es dann eine Minute lang - ich habe auf die Uhr geschaut - geschafft, auf dieses Thema einzugehen, was man an Schulen im Bereich der... Mehr...
Rede zum Thema: "Sponsoring eingrenzen - Abgeordnetenbestechung wirksam bestrafen - Parteispenden neu regeln"
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! In unserem Grundgesetz steht: „Die Abgeordneten … sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.“ Leider sieht das in der Praxis oft anders aus. Es wird mit Geld und mit Vorteilen ganz massiv Einfluss auf politische Entscheidungen genommen.... Mehr...
Rede zum Thema: "Mindestlohn, Steuersenkung, Gorleben: Ein Ministerpräsident an der Leine"
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! „Mindestlohn, Steuersenkung, Gorleben: Ein Minister-präsident an der Leine“ - ein durchaus mehrdeutiger Titel. (Jens Nacke [CDU]: Ist das wahr? Das ist uns gar nicht aufgefallen) Die CDU will jetzt auch ein bisschen Mindestlohn - oder auch nicht, jedenfalls nicht so doll. Busemann eher ja, McAllister eher... Mehr...
Rede und Redebeiträge zum Thema: "Open Data für Niedersachsen - Mehr Transparenz für mehr Demokratie"
Meine Damen und Herren, es gibt natürlich Daten aus Verwaltungs- oder Regierungshandeln, die aus datenschutzrechtlichen Gründen vertraulich zu behandeln sind. Das ist auch richtig; das muss so sein. Dazu kommen wir nachher noch. Es gibt aber auch viele Daten, für die kein solches Schutzbedürfnis besteht. Dazu gehören Statistikdaten,... Mehr...
Rede zum Thema: "Zusammenarbeit zwischen Niedersachsen und den Niederlanden - Die Chancen im Europa 2020 gemeinsam nutzen"
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Meine Damen und Herren von CDU und FDP, die Überschrift Ihres Antrags beginnt mit den Worten: „Zusammenarbeit zwischen Niedersachsen und den Niederlanden“. Diese Zusammenarbeit ist immer zu verbessern. Das würden wir gerne unterstützen; denn es klingt gut. Dieser Forderung stehen wir grundsätzlich positiv... Mehr...
Rede und Redebeitrag zum Thema: "Zugangsfreiheit zum Internet sichern - Netzsperren ausschließen"
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Unser Antrag „Zugangsfreiheit zum Internet sichern - Netzsperren ausschließen“ wird heute im Landtag in erster Beratung behandelt. Das Internet ist - wie viele andere Dinge auch - missbrauchbar für Betrug, Verleumdung, für andere, auch viel schlimmere Verbrechen. Die Bundesregierung hat deswegen - ich gehe... Mehr...
Rede zum Thema: "Vorratsdatenspeicherung verfassungskonform regeln!"
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und liebe Kollegen von der SPD! Es gibt politische Themen, bei denen wir uns inhaltlich einig sind. Bei weiteren sind wir zumindest recht nah beieinander. Dazu gehört das Thema der Vorratsdatenspeicherung eindeutig nicht. Ich finde Ihren Antrag schon in sich widersprüchlich. Ich möchte... Mehr...
Rede zum Thema:"Stabilitätsunion statt Schulden-Europa - Keine neuen Millionenrisiken für Niedersachsen"
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Was sind die Ursachen für die unbestreitbar höchstschwierige Situation in der Europäischen Union zurzeit? Man kann sich die Welt passend machen, so, wie es Ihre Kanzlerin - die CDU und FDP - versucht hat, als sie im Mai versuchte zu erklären, es liege daran, dass in Griechenland und in anderen Ländern... Mehr...
