Reden von Kreszentia Flauger
Redebeitrage in der Besprechrung der Großen Anfrage der CDU zum Thema: „Extremismus in Niedersachsen“
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Frau Leuschner hat eben das Thema Islamfeindlichkeit angesprochen. Hier führen wir ja eine Debatte zum Thema Extremismus. Damit erfolgt leider immer eine gewisse Gleichsetzung, aber sei es drum. Ich möchte von der Internetseite Politically Incorrect zitieren. Ich bitte Sie, insbesondere bei dem ersten Satz... Mehr...
Redebeitrag in der Aktuellen Stunde zum Thema: „Enttäuscht Minister Bode durch planloses, sprunghaftes, unzuverlässiges Handeln die niedersächsische Wirtschaft?“
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Bode, wir haben einen Antrag zur Aktuellen Stunde auf der Tagesordnung, die Ihre Wirtschaftspolitik kritisiert. Ich kann mir gut vorstellen, dass Ihnen das nicht gefällt. Dass Sie aber hier mit einem billigen Ablenkungsmanöver versuchen, über die Politik, die Sie fabrizieren, hinwegzutäuschen, finde... Mehr...
Rede zur Regierungserklärung des Ministerpräsidenten
Herr Präsident, meine Damen und Herren,Herr Wulff, in Ihrer Regierungserklärung war wenig frischer Wind aber eine Menge heiße Luft. Viel Eigenlob - das hatten wir erwartet, und wenig konkretes - das hatten wir befürchtet.Sie teilen uns mit, dass Herr Althusmann als Kultusminister die Schulstruktur weiterentwickeln soll. Was Sie damit genau... Mehr...
Redebeitrag zur Immunität von Abgeordneten
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Grascha, Sie haben immer noch nicht verstanden, was Herr Adler gerade versucht hat zu erklären. Wenn bei jedem Anfangsverdacht zwangsweise das Parlament entscheiden sollte, dass die Immunität aufgehoben wird, bräuchten wir diese Regelung zur Immunität nicht. (Björn Thümler [CDU]: Falsch, weil Sie es... Mehr...
Rede zur Regierungserklärung
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Wulff - er ist leider nicht mehr da -, in Ihrer Regierungserklärung war viel Eigenlob enthalten - das hatten wir erwartet - und wenig Konkretes - das hatten wir befürchtet. Diese Struktur hat sich auch durch die Redebeiträge der Vertreter der die Regierung tragenden Fraktionen durchgezogen. Herr... Mehr...
Rede zum Thema: „Europa bewusst machen - Sozialrechte stärken“
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich möchte zunächst Frau Jannine Menger-Hamilton zu ihrer heute erfolgten Einbürgerung beglückwünschen. (Beifall bei der LINKEN) Nun zum Thema. Ich möchte zu Beginn aus der Landtagssitzung vom 17. Februar zitieren: „Lassen Sie uns, statt an diesen vier Wochen zu kleben, zu jeder Zeit konsequent... Mehr...
Rede in der Aktuellen Stunde zum Thema: „Welche Rolle spielte Innenminister Uwe Schünemann beim Einbürgerungsverfahren von Jannine Menger-Hamilton?“
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Heute haben wir dort hinten in der Loge Jannine Menger-Hamilton zu Gast; (Beifall bei der LINKEN) 31 Jahre, Vater Brite, Mutter Italienerin, nach dem Abitur Studium der Religionswissenschaften, bis 2007 Mitglied der SPD und Landesvorsitzende der Jusos, seit Juni 2007 Mitglied der Linken. Im Oktober... Mehr...
Rede zum Thema: „Rundfunkfreiheit sichern - ZDF-Staatsvertrag ändern - Normenkontrollklage einleiten“
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Zunächst zum Dreizehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag. Die Europäische Fernsehrichtlinie hat den Mitgliedstaaten der Europäischen Union aufgegeben, bis Ende 2009 Regelungen u. a. zur Werbung im Fernsehen zu treffen. Die Richtlinie gibt nicht vor, dass Vorgaben so liberalisiert werden müssen, wie das... Mehr...
Redebeitrag zum Thema: „Telefonterror stoppen - Verbraucherschutz bei unerwünschter Telefonwerbung stärken“
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir alle kennen diese Werbeanrufe, in denen uns ein unglaublich günstiges Angebot nahegelegt wird, das wir überhaupt noch nicht kennen, das aber befristet ist, und in dem uns mitgeteilt wird, dass wir bei einem Gewinnspiel mitgemacht haben, und andere tolle Gelegenheiten mehr. Das ist höchst lästig. Das... Mehr...
Redebeitrag zur EU-Strukturförderung
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! In Ihrem Antrag geht es neben einigem Eigenlob im Wesentlichen darum, in der nächsten Förderperiode von 2014 bis 2020 wieder genau so viele Fördermittel für Niedersachsen zu bekommen wie in dieser Förderperiode, nämlich rund 2,6 Milliarden Euro. Es geht auch um die Förderpolitik der Landesregierung, die... Mehr...
