Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Unstreitig ist, dass die Energiewende eine deutlich erhöhte Schlagzahl erfordert. Das Wichtigste ist aber, einen Plan zu haben, zu dessen Erstellung man sich ruhig ein bisschen mehr Zeit gönnen sollte; denn die Fehler, die man nicht macht, und besonders die Fehler der Vergangenheit, die man nicht... Mehr...
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der Schutz der Umwelt sowie eine bessere Verwertung der Rohstoffe müssen bei der Kaliproduktion oberste Priorität haben. Es ist deshalb außerordentlich wichtig, vor diesem Hintergrund nochmals eindrücklich niedersächsische Interessen ins Spiel zu bringen. Es ist absolut nicht hinzunehmen, dass die Länder... Mehr...
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Kann man die Situation der von der Elbvertiefung und ihren Folgen betroffenen Kommunen treffender beschreiben, Herr Seefried, als mit den Worten der Bürgermeister der Gemeinde Jork und der Samtgemeinde Lühe in ihrem Brief vom 8. März 2012 an den Umweltminister Birkner? - Zitat: „Unsere bisherigen... Mehr...
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Als kürzlich mit schwarz-gelb-geschwollener Brust die Ergebnisse der Regierungskommission Klima-schutz vorgestellt wurden, wurde eines deutlich: Da haben viele - auch Ehrenamtliche - zahlreiche Ideen eingebracht. Etliches davon war dem kreativen Praktiker nicht neu, was aber zeigt, wie wenig die... Mehr...
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Seit etlichen Jahren hören wir beinahe stereotyp von Niedersachsens Ministerpräsidenten und den zu-ständigen Ministern zum Thema Elbvertiefung mehr oder minder identische Aussagen: Es müssen niedersächsische Interessen gewahrt bleiben. Die Deichsicherheit ist nicht verhandelbar. Die Existenz der Obstbauern... Mehr...
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Dürr, herzlichen Dank für diesen Zuckerpass in die Spitze. Ich werde ihn wie zu meinen besten Zeiten mit Links volley versenken. (Beifall bei der LINKEN) Herr Bäumer, Ihr Kopf ist zwar auch rund, aber leider führt das nur dazu, dass Ihre Gedanken immer im Kreis laufen. (Beifall bei der LINKEN) Ich... Mehr...
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Als vor drei Jahren Hans-Heinrich Sanders bunte Broschüre „Mit Energie für Klimaschutz“ herauskam, fand man dort ein Sammelsurium von Worthülsen, was erneuerbare Energien anging. Das Grundgerüst waren weiter die Atomenergie des „Kerngesunden“ und seine hocheffizienten, sauberen Kohlekraftwerke mit... Mehr...
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Es ist schon auffällig, dass sich Niedersachsen immer wieder negativ hervortut, wenn es um Umwelt- und Gesundheitsgefährdungen geht. Das gilt für den Bereich der Atomenergie, aber auch für Altlasten jeder Art. Über Jahre beantwortete der Umweltminister Anträge, die zum Ziel hatten, diese Problematik... Mehr...
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wer gedacht hat, Fukushima werde im Denken der Atombefürworter etwas ändern, und wer geglaubt hat, die Asse-Havarie werde real und radikal die Richtung im Umgang mit Atommüll ändern, sieht sich getäuscht. Die Bund-Länder-Kommission lässt Gorleben im Endlagertopf. SPD und Grüne ringen mit sich und der... Mehr...
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Asse hat viele Probleme: Fehleinschätzungen, Fahrlässigkeiten, falsche politische Weichenstellungen, Lügen, Vertuschungen, Täuschungen der Öffentlichkeit, Unterschätzungen von Gefahren usw. - Das größte Problem aber ist im gesamten Bereich der Atomenergie die mangelnde Vertrauenswürdigkeit. Dabei meine... Mehr...