Danke sehr. - Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der „Dritte Weg“ entwickelt sich immer mehr zu einem Holzweg. Im Prinzip ist er das aus unserer Sicht schon immer gewesen; denn es ist niemals in Ordnung, wenn sich abhängig Beschäftigte in tariflichen Belangen nicht wirkungsvoll von einer Gewerkschaft vertreten lassen... Mehr...
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn man sich die Zahlen und Skandale genauer anschaut, die im Zusammenhang mit fehlerhaften Medizinprodukten in aller Regelmäßigkeit öffentlich werden - schon vor dem Skandal um die Brustimplantate war das immer wieder Thema -, dann stellt man fest, dass auch in der Medizin unwidersprochen mit... Mehr...
Oh, jetzt muss ich aufpassen. Um es ganz sicher zu machen, sage ich: Frau Präsidentin! Herr Präsident! (Heiterkeit) Die Fraktion DIE LINKE hat in diesem Haus einen Antrag zur Beschlussfassung vorgelegt, der das Ziel hat, ein Gehörlosengeld in Niedersachsen einzuführen, das es in unterschiedlicher Form bereits in anderen Bundesländern gibt,... Mehr...
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Riese, das kann ja mal passieren. Ich hoffe, ich kann es vermeiden, aber ich möchte nicht meine Hand dafür ins Feuer legen, dass mir so etwas nicht auch einmal passieren könnte. Aber nun zum Thema. Frau Mundlos, Sie haben in der Zusammenfassung Ihres Redebeitrags gesagt, dass letztlich der... Mehr...
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Antrag der CDU für die Aktuelle Stunde „In guten Händen: Pflegeberufe in Niedersachsen attraktiv gestalten!“ belegt, wie klein mittlerweile die Strohhalme sind, an die sich die Regierungsfraktionen klammern, um uns vermeintliche Glanzpunkte zu verkaufen. 250 000 Euro in eine PR-Kampagne für die... Mehr...
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Regierungsfraktionen greifen mit ihrem Antrag ein Thema auf, das nicht nur in Niedersachsen seit Langem diskutiert wird. Es ist ein begrüßenswertes Anliegen, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf für Krankenhausbeschäftigte in den Fokus zu bringen. Das ist keine Frage. Aber, Frau Schwarz,... Mehr...
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Hier liegt uns nun ein Antrag vor, der in besonderer Weise das von der EU ausgerufene Jahr der Frei-willigkeit auch durch die die Landesregierung tragenden Fraktionen in Niedersachsen einläuten soll. So jedenfalls ist meine Vermutung. Als Zielgruppe hat man sich gerade die Seniorinnen und Senioren... Mehr...
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe mich beim ersten Lesen dieses Antrags gefragt, ob dieser Antrag tatsächlich der Höhepunkt des von der CDU ausgerufenen Schwerpunktthemas Kultur sein soll. (Daniela Behrens [SPD]: Das war ja letztes Jahr! - Dr. Stephan Siemer [CDU]: Es gab nur Höhepunkte!) - Der Antrag ist ja schon am... Mehr...
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal zu Ihnen, Herr Böhlke: Sowohl die Kritikpunkte der SPD und der Grünen als auch unsere Kritikpunkte spiegeln sich in beiden vorliegenden Änderungsanträgen wider. Entsprechende Aussagen wurden auch im Fachausschuss getätigt. An dieser Stelle möchte ich Ihre Aussage also... Mehr...
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich erspare es mir, etwas zu den Äußerungen von Herrn Riese zu den Frauenhäusern zu sagen. Es ist unerträglich, so etwas im Landtag zu hören. Bei vordergründiger Betrachtung könnte man denken, dass die Landesregierung beim Einzel-plan 05 - da komme ich doch noch einmal auf die Frauenhäuser zu... Mehr...