Reden von Ursula Weisser-Roelle
Rede zum Thema: „Schienenverkehrsausbau für Niedersachsen vorausschauend planen und umsetzen!“
Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte zunächst kurz auf den Beitrag von Frau König eingehen. Wenn Sie sagen, dass 80 % der Güter über die Straße transportiert werden und wir es nicht schaffen werden, mehr als 20 % auf die Schiene zu bringen, dann sagen Sie damit im Umkehrschluss: Wir brauchen weiter nichts zu machen;... Mehr...
Redebeitrag zur Elektromobilität
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Herr Miesner und Frau König, Herr Schneck hat es ja schon sehr gut erklärt. Aber da Sie es nicht verstanden haben, möchte ich es noch einmal wiederholen: Wir hätten uns diese Zeit in der Tat sparen können. Wenn die CDU mit ihrer - ein Bekannter würde sagen: blödsinniger -... Mehr...
Rede zum Flughafen Münster/Osnabrück
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Es ist auch für die Fraktion DIE LINKE unumstritten, dass sich der Flughafen Münster/Osnabrück zu einem wichtigen Wirtschafts- und Standortfaktor für die Region entwickelt hat. Vor dem Hintergrund eines begrenzten Fluggastpotenzials im EUREGIO-Raum ist daher zu befürchten, dass beim Bau... Mehr...
Rede zum Thema: „Betriebsratswahlen 2010 - Mitbestimmungsrechte in der Krise nutzen - Demokratie verwirklichen“
Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich kann mich Herrn Hagenah nur anschließen: Der Herr Ministerpräsident hat jetzt auch (Reinhold Coenen [CDU]: Er hat Sie ganz durcheinander gebracht!) mich ganz durcheinander gebracht. (Björn Thümler [CDU]: Unglaublich! - Heiterkeit) Ich habe mich ganz besonders darüber gefreut,... Mehr...
Rede in der Aktuellen Stunde zum Thema „Arbeit muss sich lohnen“
Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Herr Dürr, bevor ich mit meinen Ausführungen beginne, noch zwei Sätze zu Ihren eben geäußerten Worten. (Johanne Modder [SPD]: Das lohnt nicht!) In einem gebe ich Ihnen recht: Mit der Erhöhung der Regelsätze werden wir die soziale Schieflage in diesem Land nicht beseitigen. Da gibt es... Mehr...
Rede zur Wirtschaftsförderung
Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Das ist fürwahr keine gute Woche für die Niedersächsische Landesregierung. (Professor Dr. Dr. Roland Zielke [FDP]: Eine hervorragende Woche!) Gestern mussten Sie, Herr Minister Bode, zur Kenntnis nehmen, dass Niedersachsen bei der Investitionstätigkeit im Vergleich der Bundesländer den... Mehr...
Rede zum Thema Elektromobilität
Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir haben es bereits gehört: Eine der zentralen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts wird es sein, die Umsetzung nachhaltiger Mobilitätskonzepte zu entwickeln. Wir alle sind zu einem Umdenken gezwungen, da Öl- und Gasvorkommen endlich sind und die aktuelle Belastung der Umwelt durch den in... Mehr...
Rede in der Haushaltsberatung 2010 zum Einzelplan Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Haushaltsplanentwurf der Niedersächsischen Landesregierung und die Änderungsanträge der Regierungsfraktionen gehen auch im Bereich Wirtschaft, Arbeit und Verkehr an den Problemen und Herausforderungen Niedersachsens in der weiterhin anhaltenden Krise vorbei. (Beifall bei der LINKEN) In dem... Mehr...
Redebeiträge zu EU-Strukturförderung in Niedersachsen
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Her-ren! Niedersachsen profitiert in der Tat in bedeu-tendem Maße von der Strukturförderung der Euro-päischen Union. Ich nenne beispielhaft die im Au-gust 2009 begonnene Förderung des sogenannten Innovationsinkubators der Universität Lüneburg. In den nächsten sechs Jahren soll daraus mit einem... Mehr...
Rede zum Thema: „Auslaufen der geförderten Altersteilzeit verhindern - Beschäftigungsbrücke für jüngere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer erhalten“
Herr Präsident. - Ich gehe später noch auf einige Punkte aus den Reden meiner Vorredner ein, aber ich habe vorweg eine Frage an Frau König. Sie sprachen richtigerweise davon, man solle die Leistung älterer Arbeitnehmer würdigen, Arbeitnehmer sollten die Möglichkeit haben, mit einer guten Rente aus dem Arbeitsleben in den verdienten Ruhestand... Mehr...
