Landtagsrede von Ursula Weisser-Roelle
Rede zum Thema: "Ausbau der landesweiten Aktivitäten im Bereich der Elektromobilität fördern"
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen!
Kollege Miesner, auch Kaiser Wilhelm hatte die Vorzüge der Elektromobilität sehr wohl zu schätzen gewusst; denn Elektromobilität existiert seit gut 100 Jahren. Elektrische Eisenbahnen sind in Deutschland seit ziemlich genau 100 Jahren in Betrieb. In Städten gibt es Elektromobilität in Form von Straßenbahnen sogar schon seit 115 Jahren.
(Beifall bei der LINKEN - Kreszentia Flauger [LINKE]: Da kann man mal sehen!)
Mitte des 20. Jahrhunderts kam es mit der Einführung von O-Bussen zu einer Elektrifizierung größerer Teile des Busverkehrs. Vor dem Hintergrund dieser Verkehrsgeschichte ist eine weitgehende Gleichsetzung der Elektromobilität mit der Elektrifizierung von Kraftfahrzeugen schlichtweg irreführend.
(Beifall bei der LINKEN)
Das ist auch das grundlegende Manko des vorliegenden Antrags von CDU und FDP. In ihm geht es fast ausschließlich um die Förderung von Elektroautos. Das engt den Antrag immens ein.
(Beifall bei der LINKEN - Kreszentia Flauger [LINKE]: Leider!)
Meine Damen und Herren, der Verkehr ist das mit Abstand größte Sorgenkind auch im Umweltschutz. Während alle anderen Sektoren ihre CO2-Belastung seit 1990 deutlich senken konnten, stieg die Umweltbelastung durch den Verkehr seit dem Jahr 1990 EU-weit sogar um 35 %. Nachhaltiger Umweltschutz im Verkehr ist daher wesentlich mehr als nur die Förderung von Elektroautos, so beachtenswert sie auch ist. Die Möglichkeiten der Elektroautos für die Verringerung der CO2-Emissionen dürfen aber nicht überschätzt werden. Viele mit dem motorisierten Individualverkehr verbundenen Probleme wie Verkehrswegeinfarkt, Feinstaub durch Brems- und Reifenabrieb und anderes werden durch die Elektrifizierung der Antriebe aber nicht beseitigt.
Darüber hinaus werden Elektroautos auch im Jahr 2020 selbst nur einen bescheidenen Anteil am Gesamtfahrzeugbestand in Deutschland haben. Die Linksfraktion hält es vor dem Hintergrund der wachsenden Bedeutung der Elektromobilität für dringend erforderlich und geboten, dass die einzelnen Bereiche der Elektromobilität wie Eisenbahn, Straßenbahn und Elektroautos ständig und zielgerichtet zusammenarbeiten. Gerade Niedersachsen verfügt dabei über exzellente Voraussetzungen. Ich nenne die Volkswagen AG. VW ist dabei, 250 neue Stellen vor allem in Forschung und Entwicklung auf dem Gebiet der Elektrofahrzeuge zu schaffen. Auch EWE Oldenburg arbeitet seit Jahren erfolgreich auf diesem Feld. Mit ALSTOM in Salzgitter haben wir einen weltbekannten Hersteller von schienenbetriebener Elektromobilität, von dem auch manches in der Autoindustrie zu lernen wäre und auch umgekehrt.
(Beifall bei der LINKEN)
Ich freue mich aus diesem Grund auf hoffentlich konstruktive Auseinandersetzungen im Ausschuss. Unser Ziel ist es, die Einseitigkeit und Enge des vorliegenden Antrags zu überwinden; denn das Thema Elektromobilität ist sehr viel komplexer, und es lohnt sich darüber zu streiten und zu diskutieren, um dieses Thema auf all den von mir genannten Gebieten voranzubringen.
Schönen Dank.
(Beifall bei der LINKEN)
