Die Instrumente des Parlaments
Eine Dokumentation unserer Arbeit
- Das Landtagsplenum bei der Arbeit
DIE LINKE im Landtag ist eine Fraktion, die nicht im luftleeren Raum agieren und genauso wenig im eigenen parlamentarischen Saft vor sich hin schmoren möchte - wir sehen unsere Rolle darin, eine Schnittstelle zu bilden zwischen dem Staat bzw. dem Land Niedersachsen auf der einen und außerparlamentarischen Bewegungen und Initiativen auf der anderen Seite. Letztere sollen durch uns die Möglichkeit bekommen, ihre Interessen und ihre politischen Forderungen in den Landtag zu tragen.
Die Werkzeuge, die der LINKEN im Landtag zur Verfügung stehen, sind gleichwohl die Instrumente der klassischen Parlamentsarbeit: Anfragen, Anträge und Gesetzentwürfe. Die Forderung der Studierenden nach Abschaffung der Studiengebühren und nach gleichen Bildungschancen für alle haben wir in Form eines Gesetzentwurfes in den Landtag eingebracht; die Antiatombewegung haben wir u.a. dadurch unterstützt, dass wir einen Untersuchungsausschuss zum Asse-Skandal beantragt haben; und mit Anfragen zum Treiben von Neonazis in Niedersachsen unterstützen wir den Kampf gegen Rassismus und Antisemitismus.
All das wird festgehalten in den Drucksachen des Landtages, deren Veröffentlichung an dieser Stelle somit einen guten Überblick über unsere Arbeit bietet.
