Immer auf dem neuesten Stand?
Sie wollen auf dem Laufenden bleiben über die Arbeit der Linksfraktion? Dann können Sie unsere aktuellen Mitteilungen als RSS-Feed abonnieren: Zum Abo geht es hier!
Ältere Mitteilungen
Pressemitteilungen
Die tagespolitischen Stellungnahmen der Fraktion
Hier lesen Sie die - regelmäßig aktualisierten - Stellungnahmen der Fraktion bzw. einzelner Abgeordneter zu den Themen, die die Landespolitik gerade beschäftigen. Ein chronologisch geordnetes Archiv mit älteren Mitteilungen finden Sie in der Randspalte.
Wenn Sie Nachfragen zu unseren Positionen oder Interviewwünsche haben, wenden Sie sich bitte an unseren Pressesprecher Herrn Degener.
Pressemitteilungen der Linksfraktion
DIE LINKE zur Asse: „Kartell des Schweigens“ - Landesregierung und ihre Vorgänger haben Gefahrengutachten 15 Jahre lang vor der Öffentlichkeit „geschützt“
Hannover. Die Fraktion DIE LINKE im Niedersächsischen Landtag wirft der Landesregierung und ihren Vorgängern vor, ein „Kartell des Schweigens“ gebildet zu haben, um die Ergebnisse der Gefahrengutachten zur Asse 15 Jahre lang vor der Öffentlichkeit zu „schützen“. „Die Ergebnisse der Gutachten sind haarsträubend. Es wird darin deutlich, wie sehr die... Mehr...
DIE LINKE begrüßt Entscheidung der Molda AG: Ersatzbrennstoffheizraftwerke dürfen in Niedersachsen nicht mehr gebaut werden - Neues Energiekonzept muss her
Hannover. Die Fraktion DIE LINKE im Landtag begrüßt die Entscheidung der Molda AG in Dahlenburg, auf die Müllverbrennung in einem so genannten Ersatzbrennstoffheizkraftwerk (EBS) zu verzichten. „Damit hat sich insbesondere die kompetente und hartnäckige Arbeit der örtlichen Bürgerinitiative ausgezahlt“, sagt Kurt Herzog, umweltpolitischer Sprecher... Mehr...
DIE LINKE: Ärztliche Versorgung im Flächenland Niedersachsen sicherstellen- Gemeindeschwester-Stellen nach schwedischem Vorbild schaffen
Hannover. Die Fraktion DIE LINKE im Landtag warnt vor einer ärztlichen Unterversorgung im Flächenland Niedersachsen. „Um dieser Entwicklung entgegen zu wirken, müssen die Arzthonorare insbesondere der Allgemeinmediziner dringend angehoben und regionale Unterschiede dabei berücksichtigt werden“, sagt Patrick Humke-Focks, sozialpolitischer Sprecher... Mehr...
DIE LINKE: Pannen bei der Deklarierung des Atommülls in der Asse – 1000-fach höhere Strahlenbelastung
Hannover. Bei der Deklarierung von Atommüll-Fässern in der Asse hat es bereits in den 70er-Jahren Pannen gegeben. Zu diesem Schluss kommt die Fraktion DIE LINKE im Niedersächsischen Landtag nach Durchsicht der vom Umweltministerium kürzlich freigegebenen Akten. „Ein Blick in das Atommüll-Kataster zeigt, dass die Strahlenwerte teilweise bis um das... Mehr...
DIE LINKE: Zahlen zum Ausbildungsmarkt „aufgehübscht“ – 44.000 junge Menschen sind leer ausgegangen
Hannover. Die Fraktion DIE LINKE im Landtag kritisiert die schlechte Ausbildungsplatzsituation in Niedersachsen. „Die Lücke am Ausbildungsmarkt ist weiterhin zu groß, es gibt einfach zu wenig Ausbildungsplätze“, sagt Christa Reichwaldt, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion. Von 60.261 niedersächsischen Bewerbern hätten laut Bundesagentur für... Mehr...
Patrick Humke-Focks: Immer schlechtere Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten der niedersächsischen Wohlfahrtsverbände – Landesregierung muss Zuschüsse an die Kommunen anheben
Hannover. Die Fraktion DIE LINKE im Landtag kritisiert die sich immer weiter verschlechternden Arbeitsbedingungen der Beschäftigten der niedersächsischen Wohlfahrtsverbände. Als Ursachen nennt Patrick Humke-Focks, sozialpolitischer Sprecher der Fraktion, die Konkurrenzsituation der Verbände zu privaten Dienstleistern und die schlechte... Mehr...
DIE LINKE: Neonazi-Aufmarsch in Bad Nenndorf muss verhindert werden – rechts und links nicht über einen Kamm scheren
Hannover. Polizei und Verfassungsschutz befürchten, dass es beim angekündigten Neonazi-Aufmarsch am Wochenende in Bad Nenndorf nach Ausschreitungen in den vergangenen Jahren erneut zu Gewalt kommen könnte. Die Polizei hat angekündigt, ein Aufeinandertreffen von Rechtsextremen mit Gegendemonstranten verhindern zu wollen. „Das sind leere... Mehr...
DIE LINKE: Die Wolfsburger Abgeordnete Pia Zimmermann begrüßt die jüngste Forderung von Bernd Osterloh – deutsche Autobauer dürfen Karmann nicht im Stich lassen
Hannover. Die Fraktion DIE LINKE im Niedersächsischen Landtag hat den jüngsten Vorstoß von VW-Betriebsratschef Bernd Osterloh begrüßt. Osterloh hatte die deutsche Automobilindustrie aufgefordert, den angeschlagenen Osnabrücker Autobauer Karmann nicht hängenzulassen. „Jeder Manager mit Verantwortungsbewusstsein eines deutschen Automobilkonzerns... Mehr...
