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DIE LINKE: SPD-Forderung nach vorgezogenen Rüstungsaufträgen ist absurd – Flauger: Ein Blick in die Geschichtsbücher könnte helfen
Hannover. Die Fraktion DIE LINKE im Landtag hat den Vorschlag des niedersächsischen SPD-Vorsitzenden und Bundestagsabgeordneten Garrelt Duin, die Rüstungsaufträge der Bundesregierung vorzuziehen, um die Werften auszulasten, als absurd bezeichnet. „Ein Blick ins Geschichtsbuch hätte ihn von diesem Vorschlag abhalten müssen - es ist schon kurios, wie sich die Geschichte zu wiederholen scheint.“, sagte Kreszentia Flauger, Vorsitzende der Linksfraktion.
Flauger erinnerte daran, dass die SPD im Jahr 1928 mit der zentralen und wieder aktuellen Forderung „Für Kinderspeisung – gegen Panzerkreuzerneubau!“ sowie „Erhöhung der Niedrigrenten“ und „Erhöhung der Besitzsteuern“ in den Reichstagswahlkampf gezogen sei. Insbesondere den von den bürgerlichen Parteien geforderten Bau eines Panzerkreuzers hätten große Teile der Bevölkerung damals abgelehnt. Nachdem die Wahl gewonnen war, habe die SPD jedoch eine große Koalition gebildet und sei umgekippt: Einstimmig habe das von den Sozialdemokraten geführte Kabinett beschlossen, den sogenannten Panzerkreuzer A zu kaufen. „Die Panzerkreuzer-Krise galt Beobachtern wie Kurt Tucholsky als Beispiel für das Versagen der SPD, die keine ihrer sozialpolitischen Versprechungen umsetzte, und 1930 vom Wähler dafür abgestraft wurde“, sagte Flauger. Auch im Jahr 2009 sei eine bessere Sozialpolitik zur Armutsbekämpfung erheblich notwendiger als Ausgaben für die Rüstungsindustrie.
