19. März 2009 Kreszentia Flauger, Fraktionsvorsitzende

Kreszentia Flauger: Über die Medien für die Europawahl werben

Hannover. Die LINKE im niedersächsischen Landtag hat konkrete Vorschläge dazu gemacht, wie mehr Wahlberechtigte für die Europawahl gewonnen werden können. Unter anderem sollen Partnerschaften mit Tageszeitungen und Radiospots Wählerinnen und Wähler erreichen, die vermutlich nicht an Informationsveranstaltungen teilnehmen werden. Über den im Januar von der Fraktion eingebrachten Antrag wird nach den Ausschussberatungen nun in der kommenden Woche im Landtag abgestimmt. Die Fraktionsvorsitzende und europapolitische Sprecherin der LINKEN im Landtag begründet den Antrag der LINKEN: "Die Wahlbeteiligung bei der letzten Europawahl lag in Niedersachsen nur bei 40,1 Prozent. Wir möchten aber, dass das Europaparlament von möglichst vielen Menschen gewählt und so möglichst breit demokratisch legitimiert wird. Leider wissen längst nicht alle, wie sehr die Europäische Union inzwischen in viele Bereiche unseres Alltags wirkt. Deshalb ist breite Information über viele verschiedene Wege wichtig."

Flauger äußerte sich erfreut darüber, dass alle Fraktionen im Landtag das Antragsziel der Erhöhung der Wahlbeteiligung teilen und mehreren konkret vorgeschlagenen Maßnahmen der LINKEN ausdrücklich zustimmten. Flauger weiter: "Ich gehe nach der konstruktiven Diskussion im EU-Ausschuss davon aus, dass es in der kommenden Sitzungswoche breite Zustimmung zu Maßnahmen geben wird, die wir mit unserem Antrag vorgeschlagen haben."