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27. November 2009 Kurt Herzog, umweltpolitischer Sprecher

DIE LINKE zum „Repowering“ der Windenergie: Niedersachsens Mühlen drehen zu langsam

Hannover. DIE LINKE im Landtag fordert nach der heutigen Anhörung zum „Repowering“ in der Windenergie, dass dieses Thema gemäß ihrem Entschließungsantrag deutlich an Fahrt aufnehmen müsse. „Repowering meint den Ersatz älterer Windräder durch stärkere neue. Niedersachsen hinkt dabei im Vergleich zu anderen Bundesländern hinterher“, sagte der umweltpolitische Sprecher der Linksfraktion, Kurt Herzog. Schleswig-Holstein habe erheblich mehr Projekte umgesetzt und Brandenburg plane, die Flächen für Windanlagen um 50 Prozent auszuweiten. „Der Bau von stärkeren, technisch verbesserten Anlagen entlastet auch die Anwohner“, so Herzog. Bei der Anhörung sei auf einen erfolgreichen Feldversuch mit der Transpondertechnik hingewiesen worden, durch deren Anwendung die störende Blinkbeleuchtung entfalle.

Andere Bundesländer wie Rheinland-Pfalz hätten inzwischen auch in Wäldern Vorranggebiete für die Windenergie ausgewiesen. „Die Nutzung von weniger wertvollen Waldflächen entspricht den Zielen unseres Antrags. Wir teilen natürlich die Ansicht der Naturschutzverbände, dass dies nur nach strengen Kriterien und in engem Rahmen erfolgen darf“, schränkte Herzog ein.

Das Erneuerbare Energiengesetz biete in den kommenden Jahren Sondervergütungen für den Ersatz alter Windräder. Allein in Niedersachsen liegt der Investitionsbedarf dafür laut der Anhörung bei vier bis zwölf Mrd. Euro. „Diesen Prozess zu beschleunigen, indem man die Rahmenbedingungen verbessert, ist also auch echte Wirtschaftsförderung und schafft Arbeitsplätze“, so Herzog. Zudem könnten die Kommunen mit zusätzlichen Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von einer bis zwei Mrd. Euro rechnen. „Wer hier weiter schläft, den bestraft die Zukunft. Erforderlich ist schnelles Handeln der Landesregierung und der Kommunen gemäß unserem Antrag“, forderte Herzog.