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Stellungnahme zu den Vorwürfen gegen Patrick Humke-Focks und zur Landtagsdebatte um die "Conny-Demonstration" in Göttingen
Hannover. Zur heutigen Landtagsdebatte um die Göttinger „Conny-Demonstration“ am 14. November und zu den Vorwürfen Innenminister Schünemanns gegen den LINKEN-Abgeordneten Patrick Humke-Focks, er habe im Rahmen dieser Demonstration „Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte“ geleistet, erklärte die Vorsitzende der Linksfraktion, Kreszentia Flauger:
„In Medienberichten und in Filmsequenzen im Internet zu der Demonstration in Göttingen wird deutlich, dass Kritik am Vorgehen der Polizei berechtigt und notwendig ist – die Beamten sind teilweise brutal gegen Demonstranten vorgegangen. Solche Kritik wurde von Innenminister Schünemann wie stets ungeprüft zurückgewiesen. Stattdessen nutzte er seine Redezeit, um den Abgeordneten Patrick Humke-Focks zu diffamieren und ihn in die Nähe von Gewalttätern zu rücken.
Dass er in aller Öffentlichkeit von einem Strafverfahren gegen Humke-Focks sprach, über das nicht einmal dieser selbst informiert war, offenbarte zudem einmal mehr den schlechten parlamentarischen Stil des Ministers.“ <//font><//span>
