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26. April 2010 Kurt Herzog, umweltpolitischer Sprecher

DIE LINKE: Anti-Atom-Bewegung hat Zulauf wie in den 80er Jahren – Herzog erwartet Massenproteste beim kommenden Castortransport

Hannover. Der umweltpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Landtag, Kurt Herzog, wertet die Demonstrationen vom Wochenende als Stärkung der Anti-Atom-Bewegung. „Die Menschenkette zwischen den beiden maroden Atomkraftwerken Brunsbüttel und Krümmel knüpft von der Teilnehmerzahl her an die Hochzeit der Bewegung in den 70er und 80er Jahren an. Sie war eine machtvolle Aufforderung an die Bundesregierung, ihre Atompläne aufzugeben“, sagte Herzog. Die Demonstranten hätten gezeigt, dass sie nicht nur gegen die Atomanlagen kämpften, die sie in ihrer jeweiligen Region unmittelbar betreffen, sondern dass sie den Kampf gegen die Atomenergie als Ganzes führen wollten. Begeistert war Herzog insbesondere von dem hohen Anteil junger Menschen an den Protesten.

Der Treck aus dem Wendland habe zudem verdeutlicht, dass besonders die geplante Weitererkundung des Salzstocks Gorleben für Widerstand sorgt. Herzog: „Trotz aller Belege für Manipulationen bei der Auswahl Gorlebens und trotz einer Vielzahl von geologischen K.O.-Merkmalen will die Bundesregierung, und allen voran Umweltminister Röttgen, den autoritären Top-Down-Prozess fortsetzen, ohne irgendwelche Alternativen zu prüfen. Die Bevölkerung soll nicht beteiligt werden.“ Auch deshalb ist sich Herzog sicher, dass die Proteste gegen den Castor-Transport im kommenden November bisher nicht gekannte Ausmaße annehmen werden. „Betreiber und Staatsmacht müssen sich warm anziehen, wenn sie versuchen, den Castor nach Gorleben zu bringen. Dass die Landesregierung schnell noch das Versammlungsgesetz verschärft und jetzt schon von erhöhtem Gewaltpotenzial bei den Protesten spricht, ist schlicht eine Provokation.“ Herzog erinnerte daran, dass 1980 eine Demonstration gegen das AKW Brokdorf komplett verboten worden sei – das habe damals dazu geführt, dass sich an den Protesten 100.000 Menschen beteiligten.