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DIE LINKE: Mit Stoffstrommanagement den Klimaschutz voranbringen – Linksfraktion bringt Entschließungsantrag in den Landtag ein
Hannover. DIE LINKE im Landtag hat ein Förderprogramm sowie die Einrichtung eines Kompetenzzentrums für Stoffstrommanagement in Niedersachsen gefordert. „Das wäre ein wichtiger Beitrag für mehr Klimaschutz und ein aktiver Beitrag zur Strukturpolitik, insbesondere im ländlichen Raum“, sagte der umweltpolitische Sprecher der Fraktion, Kurt Herzog, heute vor Journalisten in Hannover. Mit dieser Form des Energiemanagements könnten Ressourcen geschont, klimaschädigende Prozesse verringert und neue Arbeitsplätze geschaffen werden. In vielen Bereichen der Energieversorgung gingen Energie und Rohstoffe verloren, weil über den Einsatz, den Weg der Ströme und die Nutzungseffizienz wenig bekannt sei. Abhilfe schaffe ein gezieltes Management aller Stoffströme. Dabei gehe es darum, Material- und Energieströme zu steuern, um die Menge der benutzten Stoffe zu verringern, ihre Nutzung zu intensivieren, Emissionen zu reduzieren und ihren Kreislauf so weit wie möglich zu gewährleisten.
Den Kommunen komme bei der Planung und Umsetzung des Stoffstrommanagements die zentrale Rolle zu. Ziel sei eine Zusammenarbeit zwischen regionalen Akteuren aus Politik und Verwaltung, Handel und Gewerbe, Land- und Forstwirtschaft. „Das würde neue Arbeitsplätze schaffen und die Wertschöpfungskette würde sich verändern: Geld würde in der Region bleiben“, erklärte Herzog. Dieser Ansatz gehe weit über das Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz hinaus. Die Kommunen könnten dies allerdings nicht aus eigenen Kräften bewerkstelligen. Die Landesregierung müsse die Voraussetzungen schaffen, damit das Stoffstrommanagement auch in den Kreisen, Kommunen und Betrieben umgesetzt werden kann. „Deshalb braucht Niedersachsen ein Kompetenzzentrum für Stoffstrommanagement“, sagte Herzog. Dies könnte nach Ansicht des LINKEN-Politikers beim niedersächsischen Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz angesiedelt sein.
Zur Finanzierung eines Förderprogramms könne die Landesregierung auf Mittel zurückgreifen, die bereits im Haushalt eingeplant sind - in der Titelgruppe 61 des Einzelplans 8: Klimaschutz, Klimafolgen und Nachhaltigkeit. Außerdem müsse das Land die entsprechende Forschung an den Universitäten finanziell unterstützen. „Wir müssen die Forschung voran bringen“, betonte Herzog. DIE LINKE hat einen entsprechenden Entschließungsantrag eingebracht, über den der Landtag am Donnerstag berät. Den Antrag im Wortlaut finden Sie im Anhang dieser Pressemitteilung.
