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31. August 2010 Marianne König, agrarpolitische Sprecherin

DIE LINKE: Garlich Grotelüschen kann Vorwürfe gegen ihn und seine Frau nicht entkräften

Hannover. Nach Ansicht der Fraktion DIE LINKE hat der Ehemann von Agrarministerin Astrid Grotelüschen bei seiner heutigen Pressekonferenz nichts zur Entlastung seiner Frau in der Putenmast-Affäre vorgetragen. „Es ist natürlich verständlich, dass Herr Grotelüschen seine Ehefrau verteidigt. Er konnte jedoch nichts Erhellendes liefern“ sagte Marianne König, die agrarpolitische Sprecherin der Linksfraktion. Der Vorwurf, die Ministerin habe ihren Ehemann vorab gewarnt, dass „Report Mainz“ über Tierschutzverstöße in Betrieben berichten wird, die seine Firma mit Mastküken beliefert, bestehe nach wie vor. „Die Ministerin kann die Faxnummer, von der die Entwürfe für eidesstattliche Erklärungen abgeschickt wurden, schließlich nicht nachträglich ändern“, sagte König.

Eingeräumt hatte die Ministerin auch, dass sich ihr Parteibüro in der Firma ihres Ehemannes befindet. Nach der Agrarausschusssitzung am Freitag habe Grotelüschen die Büro-Anschrift allerdings von ihrer Internetseite nehmen lassen. „Dies zeigt, dass sie versucht, den Schaden an ihrer Person zu minimieren“, so König. Von der CDU-Landtagsfraktion verlangte die LINKEN-Abgeordnete, zur Sachlichkeit zurückzukehren. „Die Ablenkungsmanöver der CDU müssen jetzt ein Ende haben. Es ist jetzt eine Debatte über die Tierhaltung in Niedersachsen nötig. Wir müssen darüber diskutieren, wie Tiere artgerecht gehalten werden können und welche Aufgabe dabei dem Land zufällt“, sagte König. Für eine solche Debatte sei Grotelüschen als Lobbyistin der Massentierhaltung allerdings nicht geeignet. Die Ministerin sei auch nicht geeignet, für Tierschutz in Niedersachsen zu sorgen und müsse deshalb zurücktreten.