27. August 2010 Marianne König und Dr. Manfred Sohn

Sommerbiwak: Linke Abgeordnete verlangen Eintrittspreis zurück

Hannover. Die linken Landtagsabgeordneten Kreszentia Flauger, Marianne König und Manfred Sohn sowie der hannoversche Ratsherr Ludwig List haben von den Veranstaltern des Sommerbiwaks jetzt die Rückerstattung der Eintrittsgelder gefordert. Die Abgeordneten hatten versucht, während des Sommerbiwaks der Bundeswehr im hannoverschen Stadtpark, T-Shirts mit der Aufschrift „NO WAR!“ zu zeigen. Sie wurden aber von Feldjägern daran gehindert und unter Anwendung körperlicher Gewalt vom Veranstaltungsgelände entfernt. Anschließend erhielten sie einen Platzverweis und konnten nicht mehr am Sommerbiwak teilnehmen.

Die Abgeordneten gehen davon aus, dass es gegen eine solche friedliche Meinungsäußerung keine Einwände seitens des Veranstalters hätte geben dürfen, da ja auch die Bundeswehr nach eigenen Angaben Kriege so weit wie möglich verhindern wolle. Ihre Teilnahme am Sommerbiwak wurde durch die unverhältnismäßige Gewaltanwendung vorzeitig beendet, die Gegenleistung für den gezahlten Eintrittspreis in Höhe von 49 Euro pro Person haben sie deshalb nicht erhalten. Die von der Polizei überbrachte Ankündigung, die Bundeswehr wolle Anzeige wegen Hausfriedensbruch erstatten, sehen die Abgeordneten gelassen. Ihrer Ansicht nach fällt ihr friedliches Verhalten nicht unter diesen oder einen anderen Straftatbestand.