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25. Februar 2010 Kurt Herzog, umweltpolitischer Sprecher

DIE LINKE: Ehemaliger BfS-Präsident ist unglaubwürdig

Hannover. DIE LINKE im Landtag hat den ehemaligen Präsidenten des Bundesamts für Strahlenschutz, Prof. Alexander Kaul, nach dessen Aussagen in der heutigen Sitzung des Asse-Untersuchungsausschusses als unglaubwürdig bezeichnet. Er habe die Zweifel an der Sicherheit der Asse, die er 1996 in einem Schreiben an die damalige Umweltministerin Angela Merkel deutlich geäußert hatte, trotz vieler Rechtfertigungsversuche nicht ausräumen können. Der umweltpolitische Sprecher der Linken, Kurt Herzog, erklärte dazu: „Herr Kaul ist ein treuer Atomkraftanhänger, doch mit jedem Erklärungs- und Rechtfertigungsversuch seines Briefes von 1996 verwickelte er sich in immer mehr in Widersprüche.“ Herzog kritisierte Kaul auch für dessen Aussage, seine Anfrage nach einer Gefährdungsanalyse in der Umgebung der Asse sei vom Merkel-Ministerium nicht beantwortet worden, woraufhin er nicht mehr nachgehakt habe. „Auch das ist absolut nicht glaubwürdig“, so Herzog.

Kaul sah 1996 die Lagerung von Atommüll in Salz durch die Vorgänge in der Asse gefährdet. In seinem Brief an Merkel bezweifelte er auch die Eignung der Atommülllager Morsleben und Gorleben. „Das Problem war, dass Merkel 1995 per Weisung verfügt hatte, Morsleben weiter mit westdeutschem Atommüll vollstopfen zu lassen. Da passten Zweifel am Endlagermedium Salz nicht ins Bild. Deshalb antwortete ihr Ministerium auch nicht“, sagte Herzog. Bei allen Endlagerprojekten habe ein Rädchen ins andere gegriffen. „Die Politik entschied sich für den atomaren Blindflug - egal wie negativ die Fakten waren.“