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DIE LINKE: Sicherheit Niedersächsischer AKWs nicht gewährleistet - MOX-Transporte zum AKW Grohnde stoppen
Hannover. DIE LINKE im Landtag hält die drei Niedersächsischen Atomkraftwerke Grohnde, Emsland und Unterweser für unsicher. Der umweltpolitische Sprecher der Linksfraktion, Kurt Herzog, sagte: „Aus der Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion geht hervor, dass insbesondere die Störfallgefahr durch Kühlmittelverlust bisher zu wenig beachtet wurde“. Im November vergangenen Jahres habe er bei der Landesregierung nachgefragt, wie Betreiber und Atomaufsicht – das Niedersächsische Umweltministerium (NMU) – auf diesbezügliche Vorstöße des Bundesumweltministeriums (BMU) reagiert hätten. In einem Brief habe das BMU die Problematik der sogenannten Sumpfsiebe angesprochen: Diese Siebe könnten im Kühlkreislauf von losem Isoliermaterial verstopft werden. Ein solcher Unfall hatte in den 1990er Jahren in einem schwedischen AKW fast zu einem GAU geführt, erinnerte Herzog.
Das BMU habe sich sogar nach der Übernahme durch den neuen Umweltminister Röttgen noch kritisch geäußert und betriebliche Veränderungen z.B. für das AKW Emsland bis Ende 2009 gefordert. Obwohl dieses Vorgehen zeige, dass die Niedersächsische Atomaufsicht auch aus Sicht des BMU die Gefahren stark unterschätzt, habe das Sander-Ministerium die Öffentlichkeit weder informiert, noch erläutert, was dagegen getan werden soll. Herzog: „Wer bei diesen gravierenden Mängeln von einem hohen Sicherheitsstandard spricht, der täuscht die Bevölkerung. CDU und FDP und allen voran Ministerpräsident Wulff gefährden Menschen, wenn sie dennoch Laufzeitverlängerungen fordern.“
Herzog kritisierte auch die geplanten MOX-Transporte zum AKW Grohnde. „Unter hoher Geheimhaltung sollen die extrem strahlungsintensiven MOX-Behälter irgendwo in Niedersachsen anlanden und dann mitten durch unsere Städte hindurch heimlich nach Grohnde geschleust werden“. Die Linksfraktion forderte erneut einen unverzüglichen und unumkehrbaren Ausstieg aus der Atomwirtschaft. „CDU und FDP haben aus dem Asse-Desaster nichts gelernt und wollen die Atomkraft weiter ausbauen. Dagegen werden wir im Landtag und auf der Straße zusammen mit den Bürgerinitiativen Widerstand leisten“, versprach Herzog. Seine Fraktion unterstütze deshalb auch die Demonstration gegen die MOX-Transporte und die Atomenergie am 6. Februar in Hameln.
