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DIE LINKE: Gorleben-Studie von Historiker Tiggemann ein politischer Rohrkrepierer
Hannover. Kurt Herzog, der umweltpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Landtag, hat die heute von Umweltminister Hans-Heinrich Sander vorgestellte Expertise des Historikers Anselm Tiggemann zur Auswahl des Endlager-Standortes Gorleben als politischen Rohrkrepierer bezeichnet. „Herr Tiggemann hat nur längst bekannte Tatsachen vorgelegt. Er konnte niemandem weismachen, dass die Endlager-Auswahl fachlich fundiert und seriös vorgenommen wurde“, sagte Herzog. Er verwies darauf, dass Tiggemann sogar bestätigt hat, dass die Geologie lediglich eine untergeordnete Rolle gespielt hatte. „Die Kritik der Fachbeamten aus den Ministerien am Auswahlverfahren sprach Tiggemann nicht an. Beim Konflikt von Ministerpräsident Ernst Albrecht mit Bundeskanzler Helmut Schmidt fehlen die letzten Kapitel“, betonte Herzog. Schmidt hatte noch zwei Tage vor Albrechts Standortverkündung seine Bedenken gegen Gorleben in einem Brief erneuert.
Tiggemannn habe Erklärungen von Albrecht, die darauf hindeuten, dass es eine politisch motivierte Wahl war, überhaupt nicht mit einbezogen. Herzog erinnerte daran, dass Albrecht einst Aussagen gemacht hat wie: „Ihr Geologen kommt später dran“ und „die Ostzonalen mal richtig ärgern“. „Die Landesregierung hätte sich sonst dem Vorwurf ausgesetzt, lediglich ein Gefälligkeitsgutachten in Auftrag gegeben zu haben, um Gorleben zu retten“, so Herzog. Er erinnerte außerdem daran, dass Tiggemann im Asse-Untersuchungsausschuss noch anders reagiert habe. Angesprochen auf die Kritik von Fachbeamten am Gorleben-Auswahlverfahren hatte Tiggemann noch von Verfahrensschwächen zugegeben. „Das war eine ganz andere Sprache“, so Herzog.
Sander habe sich mal wieder ahnungslos gezeigt, besonders in der Frage der Rückholbarkeit des Atommülls. „Der Umweltminister weiß fachlich nicht, wovon er spricht. Er befürwortet die Möglichkeit der Rückholung lediglich in der Betriebsphase, womit niemandem gedient wäre“, sagte Herzog.
