1. Februar 2012 Kurt Herzog, umweltpolitischer Sprecher

DIE LINKE zu Birkners Besuch in Gorleben: Umweltminister zeigt „Schulterschluss“ die kalte Schulter

Hannover. DIE LINKE im Landtag hat dem neuen niedersächsischen Umweltminister Stefan Birkner vorgeworfen, bei seinem Besuch in Gorleben dem so genannten Schulterschluss die kalte Schulter gezeigt zu haben. Der Wendländer „Schulterschluss“ ist ein Zusammenschluss aus den atomkritischen Kreistags-Mehrheitsfraktionen SPD, FDP, Grüne, UWG und SOLI mit der Bürger-Initiative Lüchow-Dannenberg, der Bäuerlichen Notgemeinschaft, der Kirche sowie den Landes- Bundestags- und Europaabgeordneten der SPD, der Grünen und der LINKEN.

„Birkners Besuch im Salzstock war die Abarbeitung einer Pflichtaufgabe. Er hat damit signalisiert, dass er den einseitigen Gorleben-Kurs der Landesregierung fortsetzen will“, sagte Kurt Herzog, der umweltpolitische Sprecher der Fraktion. Dabei hätte ihm kompetenter Nachhilfeunterricht sehr gut getan, um endlich zu begreifen, welche geologischen und politischen k.o.-Mängel in Gorleben vorliegen, ist sich Herzog sicher. „Er hätte auch erfahren können, wie sich die Menschen in Lüchow-Dannenberg fühlen, nachdem sie 35 Jahre lang vorgeführt wurden.“ Für seine verbleibende 12-monatige Amtszeit stünde es Birkner gut zu Gesicht, sich bleibend in Erinnerung zu bringen. „Er hat nichts zu verlieren, doch er hat schon jetzt die Chance verpasst, sich offen und bürgernah zu präsentieren.“