Kommunalpolitische Konferenz 2010
am 18. September, 11 bis 17 Uhr;
im Haus der Region, Hildesheimer Straße 20, Hannover.
Für Niedersachsens Kommunen hat die Krise erst begonnen: Die Gewerbesteuer ist weggebrochen, Bund und Land verweigern ihre Unterstützung, und der Privatisierungskurs der vergangenen Jahre hat vielerorts das Tafelsilber aufgezehrt. Wenn es nicht gelingt, diesen Zustand zu ändern, droht zahlreichen Kreisen, Städten und Gemeinden der Bankrott - und der wäre gleichbedeutend mit der Handlungsunfähigkeit der Räte, also dem zumindest vorübergehenden Ende der kommunalen Demokratie.
DIE LINKE im Niedersächsischen Landtag will auf ihrer Kommunalpolitischen Konferenz nach Wegen suchen, wie eine solche Entwicklung abzuwenden ist.
Gemeinsam mit den kommunalen Mandatsträgern und mit kommunalpolitisch Interessierten wollen die Abgeordneten darüber diskutieren, was im Landtag und in den Kommunen selbst zu tun ist, um die Kreise, Städte und Gemeinden trotz Krise handlungsfähig zu erhalten und nach Möglichkeit voranzubringen.
Das Programm
11.00 Uhr: Begrüßung durch Dr. Manfred Sohn (Vorsitzender DIE LINKE. im Landtag)
und Grußwort von Stefan Müller (DIE LINKE. in der Regionsversammlung Hannover).
11.30 Uhr: "Gefahren und Hoffnungen für die Entwicklung niedersächsischer Kommunen 2011 bis 2016". Inputreferate von Cornelia Rundt (Der Paritätische), Heiger Scholz (Nds. Städtetag), Patrick Schreiner (DGB) und Giesela Brandes-Steggewentz (Landesvorsitzende DIE LINKE.).
12.30 Uhr: Mittagspause mit Imbiss und politischer Aktion vor dem Gebäude.
13.30 Uhr: "Kommunalpolitische Überlegungen aus Sicht der Landtagsfraktion". Referat von Hans-Henning Adler (stellv. Vorsitzender DIE LINKE. im Landtag).
14.00 Uhr: Diskussion über die Inputreferate und die 'Kommunalpolitischen Überlegungen'.
16.30 Uhr: Schlusswort von Kreszentia Flauger (Vorsitzende DIE LINKE. im Landtag); anschließend Ausklang bei Kaffee und Kuchen.
Die Anmeldung
Wir bitten um Anmeldung bis zum 3. September - per Mail über info@linksfraktion-niedersachsen.de oder telefonisch über 0511/3030-4402. Der Eintritt ist frei; für Verpflegung und Getränke ist gesorgt.