Für einen modernen, ökologischen Güterverkehr!

In Niedersachsen wird der Güterverkehr von der Küste ins Landesinnere in den kommenden Jahrzehnten deutlich zunehmen. Ursachen dafür sind der Ausbau der Häfen in Hamburg und Bremerhaven sowie der Neubau des Tiefwasserhafens JadeWeserPort in Wilhelmshaven. Um das Verkehrsaufkommen in den Griff zu bekommen, setzt die schwarz-gelbe Landesregierung auf Großprojekte wie die so genannte Y-Trasse sowie die Autobahnprojekte A 22 und A 39. Nach Ansicht der Fraktion DIE LINKE im Landtag sind diese Vorhaben jedoch untauglich, deshalb hat die Fraktion eine Studie in Auftrag gegeben, die Alternativen für eine zukunftsfähige Verkehrsinfrastruktur in Niedersachsen aufzeigt.

Die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion, Ursula Weisser-Roelle, hat die Ergebnisse dieser Studie gemeinsam mit deren Verfasser Roland Sellien und Hans-Christian Friedrichs in Hannover vorgestellt. In der Studie kommen die beiden Verkehrsexperten zu dem Schluss, der zunehmende Güterverkehr in Niedersachsen könne mit den angestrebten Projekten der Landesregierung nicht bewältigt werden. Zudem befürchten sie erhebliche Auswirkungen auf die Umwelt. Als Alternativen schlagen sie vor, das Schienennetz auszubauen, auf kostspielige Autobahn-Projekte zu verzichten und stattdessen die vorhandenen Straßen instandzuhalten.

Alternativen zur Y-Trasse:

Zu spät, zu teuer, zu wenig leistungsfähig: So beurteilen Sellien und Friedrichs die Y-Trasse. Lediglich der Hamburger Hafen profitiere von dieser Hochgeschwindigkeits-Eisenbahnstrecke zwischen Hamburg, Bremen und Hannover, die anderen Häfen und Regionen gingen dagegen leer aus. Wenn beim nächsten wirtschaftlichen Aufschwung der Güterverkehr wieder ansteige, reiche die Y-Trasse nicht aus, um das Verkehrsaufkommen zu bewältigen - das bestehende Schienennetz müsse dann zusätzlich ausgebaut werden. Die Folge seien Doppelinvestitionen, was dazu führe, dass Geld an anderer Stelle fehlen werde. Die Autoren der Studie plädieren eindringlich dafür, die bestehenden Schienenwege auszubauen. Nur so ließen sich zusätzliche Kapazitäten für den Güterverkehr schneller, preiswerter und effizienter schaffen. Die Erweiterung des Schienennetzes umfasse als Sofortprogramm den dreigleisigen Ausbau der Strecke Stelle - Lüneburg, den zweigleisigen Ausbau Rotenburg/Wümme – Verden/Aller, den zweigleisigen Ausbau der Strecke Uelzen – Stendal sowie den Ausbau der Strecke Langwedel – Soltau – Uelzen – alle Maßnahmen seien bereits im Bundesverkehrswegeplan enthalten. Zusätzlich müssten Über- und Unterführungen an sich kreuzenden Verkehrswegen gebaut und so genannte Kreuzungsbahnhöfe wieder in Betrieb genommen werden. Außerdem solle der Ausbau vorhandener Strecken im Korridor Hamburger Hafen/Maschen Richtung Hannover detailliert untersucht werden. Nach den Berechnungen von Sellien und Friedrichs würden die Kosten der vorgeschlagenen Vorhaben insgesamt 1,45 Milliarden Euro betragen, verteilt auf die Jahre 2011 bis 2015. Die Kosten müssten sich die Bundesländer Niedersachsen, Bremen und Hamburg teilen.

Instandhaltung statt neuer Autobahnen:

Vom angestrebten Autobahnbau halten die Verfasser der Studie nichts. Bei der geplanten A 39 ist das Kosten-Nutzen-Verhältnis nach Ansicht von Sellien und Friedrichs unzureichend. Die A 39, die nicht als Einzelprojekt geplant ist, sondern zusammen mit der A 14 und der Bundesstraße 190n gebaut werden soll, habe deshalb nicht ohne Grund in dem Referentenentwurf des Bundesverkehrswegeplans zu den „Hinterlandanbindungen der deutschen Seehäfen“ (2003) gefehlt. „Die A 39 ist nicht aus Verkehrsgründen, sondern aus politischen und lobbyistischen Gründen geplant worden“, kritisierte Weisser-Roelle.

Auch den geplanten Bau der Küstenautobahn A 22 halten die Verkehrsexperten für überflüssig, weil die A 1 die Hauptverkehrsachse im Nordwesten bleiben werde. Nicht ohne Grund werde sie jetzt von Privatinvestoren sechsspurig ausgebaut.

Angesichts des chronisch unterfinanzierten Bundesverkehrswegeplans sei es fraglich, ob sich die beiden geplanten Autobahnen A 39 und A 22 überhaupt finanzieren lassen. Bereits ohne Elbquerung für die A 22 kosteten die beiden Projekte schätzungsweise rund zwei Milliarden Euro. Sellien und Friedrichs empfehlen deshalb, die bestehenden Autobahnen wegen des hohen Instandhaltungsbedarfs zu sanieren und gleichzeitig – wie beschrieben - die parallel verlaufenden Schienenwege auszubauen.

Die vollständige Studie können Sie HIER herunterladen.