Die Broschüren

"Nie wieder Faschismus!"
Erschienen im Oktober 2011

Neofaschistische Einstellungen in unserer Gesellschaft sind längst kein Randphänomen mehr. Ideologien der Ungleichwertigkeit, ein chauvinistischer Nationalismus, die Befürwortung autoritärer politischer Strukturen und Gewaltakzeptanz gegen Minderheiten und Andersdenkende sind Einstellungsmuster aus der Mitte der Gesellschaft. Auch in Niedersachsen treiben NPD und andere Nazis ihr Unwesen. Das Problem: Die Landesregierung verschließt die Augen vor dieser Entwicklung.

In unserem Faltblatt analysieren wir die Situation und machen konkrete Vorschläge, was gegen Neonazis in Niedersachsen zu tun ist.

"Für ein demokratisches Internet ohne Zensur!"
Erschienen im August 2011

Immer wieder versuchen konservative Parteien und Politiker, Verbrechen wie Kinderpornographie oder Terroranschläge für ihre Zwecke zu nutzen und die Kommunikationsfreiheit im Internet einzuschränken. Sogenannte Netzsperren sollen de facto eine Zensur im Netz ermöglichen. DIE LINKE hat Vorschläge entwickelt, wie man sowohl Gesetzesverstöße im Internet bekämpfen als auch das Recht auf freie Kommunikation sicherstellen kann.

Das Internet ist in Zukunft das wichtigste Medium für demokratischen Austausch. Wie es als solches zu sichern ist, lesen Sie in diesem Faltblatt.

"Schluss mit dem Pflegenotstand - Für ein neues Solidarsystem!"
Erschienen im Juli 2011

Das Pflegesystem in Niedersachsen befindet sich in desolatem Zustand: Die Pflegesätze liegen weit unter dem Bundesschnitt; unter den westlichen Bundesländern schneidet kein Land schlechter ab. Die Pflegekräfte sind schlecht bezahlt und leiden unter schlechten Arbeitsbedingungen - unter anderem, weil 60 Prozent aller Einrichtungen in Niedersachsen in privater sind. Zudem wurde die Kurzzeitpflege massiv abgebaut.

DIE LINKE will bessere Pflege für die Betroffenen und bessere Arbeitsbedingungen für die Pfleger. Was die Fraktion konkret vorschlägt, lesen Sie in diesem Faltblatt.

"Für ein gerechtes Steuersystem!"
Erschienen im Juni 2011

Während die wechselnden Regierungen seit über einem Jahrzehnt immer mehr Steuergeschenke für Reiche machen und gleichzeitig über fehlendes Geld für politische Vorhaben klagen, hat DIE LINKE im Landtag verschiedene Maßnahmen entwickelt, um Unternehmen und reiche Bürger stärker an den Kosten der öffentlichen Hand zu beteiligen und die Einnahmen des Landes Niedersachsen zu verbessern.

Wo genau derzeit die Probleme liegen, und welche Vorschläge DIE LINKE macht, um sie zu bewältigen, das können Sie im Faltblatt „Steuergerechtigkeit“ nachlesen.

"Atomkraft abschalten - unverzüglich und unumkehrbar!"
Erschienen im Mai 2011

Fukushima hat gezeigt, dass Atomenergie nicht beherrschbar ist. Selbst CDU und FDP haben inzwischen eingesehen: Diese Form der Energiegewinnung hat keine Zukunft hat. Doch ein Ausstieg bis 2022 setzt lediglich den alten, rot-grünen Ausstiegskonsen wieder in Kraft - und das reicht bei weitem nicht aus. Niedersachsen kann sich kein weiteres Jahrzehnt Atomzeitalter mehr leisten.

Das Faltblatt zeigt, warum ein unverzüglicher Ausstieg nötig ist, und benennt Eckpunkte für die Energieproduktion der Zukunft.

"Für ein gentechnikfreies Niedersachsen"
Erschienen im März 2011

Die Aussaat gentechnisch veränderter Organismen ist eine Gefahr für Mensch, Tier und Umwelt: Manipulierte Pflanzen können sich mit anderen Organismen Kreuzen und weiter verbreiten. Schädlinge können dabei Resistenzen entwickeln, Insekten können geschädigt werden und beim Menschen drohen Allergien. DIE LINKE setzt deshalb auf ein Verbot der Agro-Gentechnik in Niedersachsen und die strenge Kennzeichnung betroffener Produkte.

Das Faltblatt erläutert die Risiken der Gentechnik und macht Vorschläge, wie Niedersachsen zur gentechnikfreien Zone werden kann.

"Gesetzlicher Mindestlohn - jetzt!"
Erschienen im Februar 2011

Deutschland ist - als eines der reichsten Länder der EU - gleichzeitig Schlusslicht bei der Lohnentwicklung: In den letzten zehn Jahren sind die Reallöhne um 4,5 Prozent gefallen. 1,4 Mio. Menschen bundesweit und 120.000 in Niedersachsen müssen Hartz IV beantragen, obwohl sie arbeiten. DIE LINKE fordert deshalb einen gesetzlichen Mindestlohn von 10 Euro in der Stunde.

Das Faltblatt zeigt das Ausmaß des Lohndumpings in Deutschland und erklärt, wie ein Mindestlohn beschaffen sein müsste.

"Die Armutsforen - Eine Dokumentation"
Erschienen im Winter 09/10

Jeder sechste Niedersachse gilt als arm, darunter fast eine viertel Million Kinder. Immer mehr Alleinerziehende rutschen in Armut, denn Kinder erhöhen das Armutsrisiko. Fakten, die das Leben vieler Niedersachsen bestimmen – und zwar bereits vor der aktuellen Krise, deren Folgen im Moment überhaupt noch nicht bezifferbar sind.

In dieser Broschüre dokumentieren wir die Ergebnisse unserer Armutsforen in vier niedersächsischen Städten - wie sieht Armut aus, und was lässt sich dagegen tun?

"Expertise zum Salzstock Gorleben"
Erschienen im Sommer 09

Der Skandal um die Asse hat die atomare Endlagerung im Medium Salz wieder zum Streitpunkt in der Öffentlichkeit gemacht - und damit auch das Endlager für hochradioaktive Abfälle im Salzstock Gorleben erneut zur Disposition gestellt. Der Diplom-Geologe Ulrich Schneider hat den Gorlebener Salzstock in unserem Auftrag wissenschaftlich neu bewertet.

Warum Gorleben zu ähnlichen Probleme führt wie die Asse, und warum es als Endlager nicht geeignet ist, das lesen Sie in dieser Broschüre. 

"Für Klimaschutz - gegen Atomenergie"
Erschienen im Sommer 09

DIE LINKE. im Niedersächsischen Landtag macht das Spiel nicht mit, bei dem Klimaschutz und der Ausstieg aus der Atomenergie gegeneinander ausgespielt werden. Wir wissen: Es gibt keinen sicheren, keinen günstigen und vor allem keinen umweltverträglichen Atomstrom. Für uns gibt es nur eine Lösung: Raus aus der Atomenergie - und zwar schnell!

Was wir im Landtag tun, um den Ausstieg aus der Atomenergie zu beschleunigen, das lesen Sie in diesem Flyer. 

"Bildung für alle! - Der Themenflyer Bildung"
Erschienen im Sommer 09

Die Fraktion DIE LINKE. im Niedersächsischen Landtag hat die Verbesserung des Bildungssystems vom ersten Tag an in den Mittelpunkt ihrer Arbeit gestellt. Wir sind davon überzeugt, dass ein grundsätzlich anderes Verständnis von Bildung notwendig ist: Bildung ist ein Menschenrecht.

Was wir im Landtag tun, um dieses Menschenrecht umzusetzen, das lesen Sie in diesem Flyer. 

"Für einen modernen, ökologischen Güterverkehr! - Eine Studie"
Erschienen im Frühjahr 09

Die Güterverkehrspolitik der Landesregierung setzt auf teure und ökologisch bedenkliche Großprojekte wie die Y-Trasse für den Bahn- und den Neubau von Autobahnen für den Straßenverkehr. Wir zeigen in dieser Studie zum Güterverkehr und zur Hinterlandanbindung der norddeutschen Seehäfen, dass es auch anders geht - und zwar besser, günstiger und ökologischer!

Wie die Alternativen aussehen, lesen Sie in dieser Studie.

"Für ein soziales Niedersachsen! - Alternativen zum Haushalt 2009"
Erschienen im Winter 08/09

Der niedersächsische Haushalt, den die Koalition aus CDU und FDP gegen unseren Widerstand durchgesetzt, unterwirft das Land dem Diktat der Sparzwang-Ideologie. Das Bildung, Soziales und Kultur dabei auf der Strecke bleiben, stellt die Landtagsmehrheit als alternativlos dar.

Aber die Alternativen gibt es: In dieser Broschüre präsentieren wir sie.

"Für Klimaschutz - gegen Atomenergie!"
Erschienen im Herbst 08

Der Skandal um das havarierte Forschungsendlager Asse II hat erneut bewiesen, dass es eine sichere, eine günstige oder gar eine ökologisch unbedenkliche Nutzung der Atomenergie nicht gibt. Wir legen dar, dass diese Technik vielmehr mit Gefahren für die Menschen, Schäden für die Umwelt und mit horrenden Kosten über Generationen hinaus verbunden ist.

Unsere Argumente finden Sie in dieser Broschüre.

"Braune Wurzeln - alte Nazis im Niedersächsischen Landtag"
Erschienen im Herbst 08

Gab es nach dem Krieg Altnazis im Landtag? Saßen gar nationalsozialistische Täter im Parlament? Diesen Fragen ging der Historiker Hans-Peter Klausch im Auftrag der der Linksfraktion nach und deckte dabei braune Wurzeln auf - In den ersten Nachkriegsjahrzehnten gehörten allein den bürgerlichen Landtagsfraktionen mehr als 70 frühere NSDAP-Mitglieder an.

Die Ergebnisse unserer Studie lesen Sie hier.